AGB

1. Geltung
   1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von smog.at gelten für sämtliche Dienstleistungen, die smog.at gegenüber einem Vertragspartner erbringt. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.
2. Vertragsabschluss
   1. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.
3. Leistung und Prüfung
   1. Gegenstand eines Auftrages kann sein:
      - Telefonische Beratung
      - Mitwirkung bei der Inbetriebnahme
      - Know How Transfer
   2. Grundlage für die Erbringung von Support Leistungen ist die schriftliche Leistungsbeschreibung, die der Auftragnehmer gegen Kostenberechnung aufgrund der ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet bzw. der Auftraggeber zur Verfügung stellt. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Zustimmungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.
   3. Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages gemäß Leistungsbeschreibung tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist der Auftragnehmer verpflichtet, dies dem Auftraggeber sofort anzuzeigen. Ändert der Auftraggeber die Leistungsbeschreibung nicht dahingehend bzw. schafft die Voraussetzung, dass eine Ausführung möglich wird, kann der Auftragnehmer die Ausführung ablehnen. Ist die Unmöglichkeit der Ausführung die Folge eines Versäumnisses des Auftraggebers oder einer nachträglichen Änderung der Leistungsbeschreibung durch den Auftraggeber, ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit des Auftragnehmers angefallenen Kosten und Spesen sowie allfällige Abbaukosten sind vom Auftraggeber zu ersetzen.
   4. Darüber hinaus vom Auftraggeber gewünschte Schulung und Erklärungen werden gesondert in Rechnung gestellt.

1. Preise und Zahlungen
   1. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist ein wesentlicher Bestandteil für die Durchführung der Leistungen von smog.at. Bei Zahlungsverzug ist smog.at berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten, sowie bankübliche Verzugszinsen zu verrechnen.
   2. Außerdem ist smog.at bei Zahlungsverzug berechtigt, vertragliche Leistungen aus Verträgen mit schriftlicher Verständigung an den säumigen Vertragspartner bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
   3. Jedenfalls ausgeschlossen ist eine Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber smog.at und die Einbehaltung von Zahlungen auf Grund behaupteter, aber von smog.at nicht anerkannter Mängel.
   4. Alle Preise verstehen sich in Euro ohne Umsatzsteuer. Sie gelten gelten nur für den vorliegenden Auftrag.
   5. Die Kosten für Fahrt-, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt.
2. Liefertermin
   1. Der Auftragnehmer ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Erfüllung (Fertigstellung) möglichst genau einzuhalten.
   2. Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den vom Auftragnehmer angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig, insbesondere die von ihm akzeptierte Leistungsbeschreibung lt. Punkt 3.a zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind vom Auftragnehmer nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug des Auftragnehmers führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.
3. Rücktritt
   1. smog.at ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,
   2. wenn die Ausführung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistungen aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird.
   3. wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstanden sind und dieser auf Begehren von smog.at weder Vorauszahlung leistet noch vor Erbringen der Dienstleistung(en) eine taugliche Sicherheit erbringt.
   4. wenn der Nutzer wiederholt gegen die Netiquette und die allgemein akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt, wie auch durch ungebetenes Werben und Spamming, die Benutzung des Dienstes zur Übertragung oder Publizierung von Jugend gefährdenden Inhalten oder anderen Obszönitäten, raubkopierter Software, Drohungen, Belästigung oder zur Schädigung Anderer.
   5. Der Rücktritt kann auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Dienstleistung aus obigen Gründen erklärt werden.
   6. Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von smog.at zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in Höhe des für smog.at nachweisbar entstandenen Aufwandes.
4. Haftung
   1. Der Auftragnehmer haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsenverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftragnehmer ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
   2. smog.at kann für Ausfälle der Dienstleistungen, infolge von Ausfällen die nicht dem Einflußbereich von smog.at unterstehen (z.B. Leitungs-, DNS-, Routerausfällen, usw.) sowie bei besonderen Umständen (z.B. Umorganisation oder Wartung der Server) nicht haftbar gemacht werden.
   3. Sämtliche vorhersagbaren Ausfälle des Webspaces, der Mailaccounts, etc. werden von smog.at mindestens 5 Tage im vorhinein, auf der Homepage bekanntgegeben.
   4. Auch kann smog.at nicht für über den smog.at-Mailserver versandte E-Mails, verantwortlich gemacht werden. Allerdings wird Außenstehenden das Recht der Beschwerde eingeräumt, und nach eingehender Prüfung betreffs einer Übertretung der Regeln der Netzbenutzung kann der E-Mailaccount des Betreffenden vorübergehende gesperrt bzw. nach schriftlicher Mitteilung auch gelöscht werden.
   5. smog.at haftet weiters nicht für den Inhalt der Webpages seiner Kunden. Auch hier gilt das gleiche Recht der Beschwerde von Außenstehenden aus Punkt 5.c.
   6. smog.at ist bemüht allen Nutzern einen ausfallfreien Betrieb zu gewährleisten und ist für alle Beschwerden und Anregungen offen. Falls trotzdem durch äußere (Hardwareschaden, Brand, etc.) bzw. innere (schwerer Softwareschaden) Ursachen größere Schäden auftreten sollten, wird smog.at sofort mit der Rücksicherung der Daten und der schnellst möglichen Behebung beginnen. smog.at kann für diesen Zeitraum nicht haftbar gemacht werden.
5. Loyalität
   1. Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Sie werden jede Abwerbung und Beschäftigung, auch über Dritte, von Mitarbeitern, die an der Realisierung der Aufträge gearbeitet haben, des anderen Vertragspartners während der Dauer des Vertrages und 12 Monate nach Beendigung des Vertrages unterlassen. Der dagegen verstoßende Vertragspartner ist verpflichtet, pauschalierten Schadenersatz in der Höhe eines Jahresgehaltes des Mitarbeiters zu zahlen.
6. Datenschutz und Sicherheit
   1. smog.at ist berechtigt, Verbindungsdaten, insbesondere Source- und Destination IP und sämtliche anderen Logfiles neben der Auswertung für Verrechnungszwecke, zum Schutz der eigenen Rechnung und der von Dritten, zu speichern und auszuwerten. Weiters dürfen diese Daten zur Behebung technischer Mängel verwendet werden
   2. Die Mitarbeiter von smog.at unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustausches unterliegt der Schweigepflicht. Routing- und Domain Informationen müssen jedoch weitergegeben werden.
   3. smog.at speichert als Stammdaten der Kunden Titel, Vornamen, Nachnamen, etc. Diese Daten werden automationsunterstützt verarbeitet und ohne schriftliche Genehmigung des Teilnehmers nicht weitergegeben.
   4. smog.at ist berechtigt, Access-Statistiken zu führen.
   5. smog.at ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Kundendaten zu schützen. smog.at haftet jedoch nicht, wenn sich Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden. Die Geltendmachung von Schäden der Vertragspartei oder Dritter gegenüber smog.at aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen.
   6. smog.at behält sich vor, Kunden, bei denen der begründete Verdacht besteht, dass von ihrem Account Netzaktivitäten ausgehen, die entweder sicherheits- oder betriebsgefährdend für smog.at- oder andere Rechner sind, unverzüglich und ohne Vorwarnungvon den smog.at Servern zu trennen. Die Kosten der Erkennung und Verfolgung der Aktivitäten, der Unterbrechung der Verbindung undjegliche Reparaturen werden mit den zum jeweiligen Zeitpunkt von smog.at üblicherweise verrechneten Stundensätzen dem Vertragspartner in Rechnung gestellt.
7. Pflichten der User
   1. Der User ist allein verantwortlich für:
   2. den Inhalt seiner Webpages und den darauf angebotenen Inhalten. Er ist weiters für die Wahrung sämtlicher Lizenz- und Copyrightrechte verantwortlich.
   3. den Inhalt von über den smog.at Mailserver versandten E-Mails und die daraus resultierenden Konsequenzen.
8. Webspeicher – Webspace
   1. smog.at stellt ausschließlich den Speicherplatz sowie alle anfallenden Wartungs- und Supportdienste zur Verfügung.
   2. Material, das gegen geltende Gesetze wie z.B. das Copyright- oder Pornographiegesetz verstößt, ist auf den Webpages verboten.
   3. Sämtliche Bilder, Banner u.ä. (ohne Adultcheck), die in die Kategorie Pornographie fallen, sind auf dem Server untersagt.
   4. Die monatlichen Kosten des Webspaces (inkl. Subdomain, normaler Domain etc.) werden jeweils mit einer schriftlichen Rechnung, die smog.at jeden Monat an die User der kostenpflichtigen Angebote aussendet, fällig.
   5. smog.at behält sich das Recht vor, Accounts ohne Vorwarnung zu sperren, sollten diese gegen oben genannte Gründe verstoßen.
   6. Der Nutzer der Dienstleistung ist verpflichtet, smog.at nicht vorsätzlich zu schaden bzw. zusätzliche Kosten zu verursachen (z.B. durch extrem hohen Traffic durch Tauschbörsen, etc.). smog.at behält sich das Recht vor, in solchen Fällen Maßnahmen zu setzen bzw. sich mit dem User in Verbindung zu setzen und falls keine Einigung erzielt wird, das Vertragsverhältnis aufzulösen.
   7. Der Inhaber einer .AT Domain geht mit nic.at einen Vertrag ein. Hierbei gelten dann ebenfalls die AGB´s von nic.at. (Dies wird von nic.at vorgeschrieben und gilt immer bei einer Registrierung einer .AT Domain)
9. Mailaccounts – Mailserver
   1. Der smog.at-Support steht den Usern bei allen Problemen (die in die Zuständigkeit fallen) zur Verfügung.
   2. smog.at kann für den Verlust von E-Mails nicht haftbar gemacht werden.
   3. smog.at behält sich das Recht vor, Accounts ohne Vorwarnung zu sperren, sollten diese gegen zuvor genannte Gründe verstoßen.
   4. Der Nutzer der Dienstleistung ist verpflichtet, smog.at nicht vorsätzlich zu schaden bzw. zusätzliche Kosten zu verursachen (z.B. durch extrem hohen Traffic, etc.). smog.at behält sich das Recht vor, in solchen Fällen den Mailaccount aufzulösen und weitere Maßnahmen gegen den User zu setzen.
10. Schlussbestimmungen
    1. Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach österreichischem Recht, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird. Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz des Auftragnehmers als vereinbart. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.